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1. Haf­tungs­be­schrän­kung
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2. Externe Links
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3. Urhe­ber– und Leis­tungs­schutz­rechte
Die auf die­ser Web­site ver­öf­fent­lich­ten Inhalte unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber– und Leis­tungs­schutz­recht. Jede vom deut­schen Urhe­ber– und Leis­tungs­schutz­recht nicht zuge­las­sene Ver­wer­tung bedarf der vor­he­ri­gen schrift­li­chen Zustim­mung des Anbie­ters oder jewei­li­gen Rech­te­in­ha­bers. Dies gilt ins­be­son­dere für Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Über­set­zung, Ein­spei­che­rung, Ver­ar­bei­tung bzw. Wie­der­gabe von Inhal­ten in Daten­ban­ken oder ande­ren elek­tro­ni­schen Medien und Sys­te­men. Inhalte und Rechte Drit­ter sind dabei als sol­che gekenn­zeich­net. Die uner­laubte Ver­viel­fäl­ti­gung oder Wei­ter­gabe ein­zel­ner Inhalte oder kom­plet­ter Sei­ten ist nicht gestat­tet und straf­bar. Ledig­lich die Her­stel­lung von Kopien und Down­loads für den per­sön­li­chen, pri­va­ten und nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch ist erlaubt.
Die Dar­stel­lung die­ser Web­site in frem­den Frames ist nur mit schrift­li­cher Erlaub­nis zulässig.

4. Daten­schutz
Durch den Besuch der Web­site des Anbie­ters kön­nen Infor­ma­tio­nen über den Zugriff (Datum, Uhr­zeit, betrach­tete Seite) gespei­chert wer­den. Diese Daten gehö­ren nicht zu den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, son­dern sind anony­mi­siert. Sie wer­den
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Der Anbie­ter weist aus­drück­lich dar­auf hin, dass die Daten­über­tra­gung im Inter­net (z.B. bei der Kom­mu­ni­ka­tion per E-Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen und nicht lücken­los vor dem Zugriff durch Dritte geschützt wer­den kann.

Die Ver­wen­dung der Kon­takt­da­ten des Impress­ums zur gewerb­li­chen Wer­bung ist aus­drück­lich nicht erwünscht, es sei denn der Anbie­ter hatte zuvor seine schrift­li­che Ein­wil­li­gung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäfts­be­zie­hung. Der Anbie­ter und alle auf die­ser Web­site genann­ten Per­so­nen wider­spre­chen hier­mit jeder kom­mer­zi­el­len Ver­wen­dung und Wei­ter­gabe ihrer Daten.

5. Beson­dere Nut­zungs­be­din­gun­gen
Soweit beson­dere Bedin­gun­gen für ein­zelne Nut­zun­gen die­ser Web­site von den vor­ge­nann­ten Num­mern 1. bis 4. abwei­chen, wird an ent­spre­chen­der Stelle aus­drück­lich dar­auf hin­ge­wie­sen. In die­sem Falle gel­ten im jewei­li­gen Ein­zel­fall die beson­de­ren Nutzungsbedingungen.

Quelle: Muster-Disclaimer vom Juraforum.de in Koope­ra­tion mit Über­set­zer.eu.